SPD Hamburg: Aktuelle News zum SPD-Landesverband in der Hansestadt

SPD Hamburg

HamburgBürgerschaftswahl

Die Mitglieder der neuen Bürgerschaft stehen fest – Altbekannte müssen gehen

Die SPD hat die Hamburg-Wahl gewonnen, CDU und Grüne folgen auf Platz zwei und drei. Ebenfalls im Parlament sind Linke und AfD. Doch für welche Kandidaten hat es gereicht? Das ist in Hamburg kompliziert zu ermitteln. Doch jetzt ist alles ausgezählt.

HamburgWahlkampf

„Soziale Netzwerke mobilisieren vor allem jene, die schon in in meinem Lager sind“

Kandidaten für die Bürgerschaftswahl kommen im Wahlkampf an den sozialen Netzwerken nicht vorbei. Und dennoch könnte der persönliche Kontakt zum Wähler entscheidend sein. Wie die Parteien auf Stimmenfang gehen.

HamburgInnere Sicherheit

„Erst mit der nahenden Wahl hat Rot-Grün sich auf uns zubewegt“

Sicherheit am Hauptbahnhof, Kampf gegen Drogenbanden, Gewaltkriminalität: Wie kann die Kriminalität in der Hansestadt zurückgedrängt werden? In wenigen Wochen wird die Bürgerschaftswahl entschieden und das Thema „Innere Sicherheit“ ist eines der Kernthemen der Wahl.

HamburgBürgerschaftswahl

Jetzt geht’s los – Wen wählt Hamburg?

Mit der Vorstellung der Werbekampagnen hat in der Hansestadt die heiße Phase des Wahlkampfs begonnen. Worauf setzen die Parteien, welche Ziele haben sie – und was passiert, wenn sie nicht erreicht werden?

DeutschlandIranische Propaganda

Ampel nimmt Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg ins Visier

Das Islamische Zentrum Hamburg gilt als Propagandazentrum des Iran. SPD, Grüne und FDP wollen eine Schließung der Blauen Moschee prüfen. Am Atomabkommen will die Koalition aber festhalten. Und in einem Bundestagsantrag wird das Regime als „konservativ-autoritär“ verharmlost.

Hamburger Milliardenprojekt

Olaf Scholz, der Immobilientycoon und die Angst um das Hochhaus

Nach dem Korruptionsverdacht gegen den Milliardär René Benko tauchen jetzt Fragen zu der Rolle von Olaf Scholz bei dem milliardenteuren Elbtower-Projekt von Benko in Hamburg auf. Dort wächst die Furcht, dass die Stadt auf einer Bauruine sitzen bleibt.

Cum-Ex-Skandal

Diese Affäre wird Scholz in seiner Kanzlerschaft nicht mehr los

Mann ohne Erinnerung: Im Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre folgt der Kanzler einem fragwürdigen Muster, das schon in der Vergangenheit Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit weckte. Der böse Schein bleibt – und es ist möglich, dass der Ärger für ihn weitergeht.

DeutschlandCum-Ex-Skandal

„Ich bin auch nur ein Mensch“, sagt Scholz zum Schluss noch

Vor dem Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss sprach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wieder von Erinnerungslücken. Eine WhatsApp-Nachricht einer Finanzbeamtin rückte in den Fokus. WELT war vor Ort.

Cum-Ex-Affäre

Merkwürdige Lücken in Olaf Scholz‘ Terminkalender

Vor dem Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz im Cum-Ex-Ausschuss zeigten Unterlagen rätselhafte Löschungen und Diskrepanzen im Dienstkalender des früheren Hamburger Ersten Bürgermeisters. Und es gibt weiterhin offene Fragen zum Bargeld im Schließfach des Ex-SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs.

DeutschlandCum-Ex-Affäre

Kölner Justiz beschlagnahmt Mail-Verkehr von Scholz-Büroleiterin

In der Cum-Ex-Affäre belasten neue Informationen aus Ermittlerkreisen Olaf Scholz‘ Büroleiterin Jeanette Schwamberger. Die Kölner Staatsanwaltschaft hatte ihr E-Mail-Postfach bereits im April beschlagnahmt. Wie es heißt, geht es um den Verdacht auf Löschung von Beweismaterial.

DeutschlandGeneralstaatsanwaltschaft

Kein Verdacht und keine Ermittlungen gegen Scholz wegen Cum-Ex

Im Zuge des Cum-Ex-Skandals geriet die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg zuletzt in Bedrängnis, da sie gegen Bürgermeister Peter Tschentscher und seinen Vorgänger, Bundeskanzler Olaf Scholz, keine Ermittlungen eingeitet hatte. Nun liefert sie eine Erklärung.

Deutschland„Cum-Ex“-Skandal

Tschentscher hat Verständnis für Scholz‘ Erinnerungslücken

Bei der Untersuchung der Steuerbetrugsfälle hat Kanzler Olaf Scholz zwar gewisse Treffen im Jahr 2016 bestätigt, sich aber nicht zum Inhalt geäußert. Er könne sich nicht erinnern. Hamburgs Bürgermeister Tschentscher zeigt Verständnis.

Cum-Ex-Skandal

Olaf Scholz und die drängende Frage, was sich hinter dem „teuflischen Plan“ verbirgt

Um den bösen Schein der Einflussnahme im Cum-Ex-Skandal abzuschütteln, müsste der Kanzler endlich Klartext reden. Besonders vier pressierende Fragen stehen im Raum. Unter anderem zur Rolle von SPD-Strippenziehern in Hamburg – und zur ominösen WhatsApp-Nachricht einer Finanzbeamtin.

Cum-Ex-Skandal

Was der außergewöhnliche 200.000-Euro-Bargeld-Fund für Olaf Scholz bedeuten könnte

Im Cum-Ex-Skandal geraten Kanzler Olaf Scholz und der Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher (beide SPD) in neue Erklärungsnöte. Ein Geldfund bei Parteifreund Johannes Kahrs verstärkt einen bösen Anschein. Doch auf Kahrs‘ Hilfe können die beiden Politiker nicht zählen.

DeutschlandBerichte über 200.000-Euro-Fund

Union und Linke fordern Aufklärung im Cum-Ex-Skandal – Scholz reagiert

In einem Schließfach des Ex-Abgeordneten Johannes Kahrs (SPD) sollen im Zusammenhang mit Cum-Ex-Ermittlungen 200.000 Euro Bargeld gefunden worden sein. Union und Linke erhöhen jetzt den Druck – der Sprecher des Bundeskanzlers reagiert.

DeutschlandLaut Innensenator

Islamistischer Anschlag in Hamburg verhindert

In Hamburg haben die Sicherheitsbehörden offenbar einen Terroranschlag verhindert. Der Verdächtige soll aus der islamistisch-salafistischen Szene stammen, teilte Hamburgs Innensenator Andy Grote mit. Aktuell bestehe keine Anschlagsgefahr mehr.

PanoramaHamburg

„Du bist so 1 Pimmel“ – Großplakat provoziert Innensenator Grote

Die „Pimmelgate“-Affäre um Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) findet kein Ende. Nachdem die Polizei Anfang Oktober zahlreiche Aufkleber mit dem Slogan „Andy, Du bist so 1 Pimmel“ entfernt hat, wurde am Samstag im Stadtteil St. Pauli ein Großplakat mit derselben Aufschrift aufgehängt.

DeutschlandOldenfelde

Treffen in Senioreneinrichtung – SPD-Mitglied schickt Einladung an alle Parteimitglieder

Die Einladung zu einer Distriktversammlung der Hamburger SPD in einer Senioreneinrichtung der Arbeiterwohlfahrt erreicht wegen eines Fehlers im E-Mail-System der Partei alle 400.000 Mitglieder. Seitdem wird in den sozialen Medien #Oldenfelde gefeiert.

DeutschlandIslamisches Zentrum Hamburg

SPD hält an umstrittener Iran-Moschee fest

Das Islamische Zentrum Hamburg gilt als wichtigste Vertretung des iranischen Regimes in Europa. Der zuständige Imam weist diesen Vorwurf zurück. Die SPD will weiterhin mit der Einrichtung zusammenarbeiten, obwohl der Verfassungsschutz von iranischen Islamisten spricht.

DeutschlandSchlagartiger Rückzug

Der gescheiterte Neuanfang des Johannes Kahrs

Johannes Kahrs wollte unbedingt Wehrbeauftragter des Bundestags werden. Weil ihm das verwehrt bleibt, legt der Sozialdemokrat mit sofortiger Wirkung alle politischen Ämter nieder. Mit ihm geht ein versierter Haushaltsexperte – und ein hoch umstrittener Politiker.

DeutschlandUmfrage

SPD steigt nach Hamburg-Wahl bundesweit auf 16 Prozent

Der Erfolg bei der Hamburger Bürgerschaftswahl gibt der SPD in ganz Deutschland Auftrieb, bundesweit gewinnt sie laut einer Umfrage hinzu. Eine andere Partei hingegen kommt auf ihren schwächsten Wert seit fast drei Jahren.

MeinungKrise der Sozialdemokraten

Nur ein Kanzlerkandidat Scholz kann die SPD retten

Die SPD sonnt sich im Licht der Hamburg-Wahl. Die Partei könnte bundesweit davon profitieren. Aber dazu braucht es eine mutige Entscheidung, die anerkennt, was die Wähler wollen – und nicht die Parteiführung. Das geht nur mit Olaf Scholz als Spitzenkandidat.

DeutschlandEsken und Walter-Borjans

Die SPD-Spitze muss sich nun der Scholz-Frage stellen

Das Rennen um den SPD-Vorsitz hat Olaf Scholz verloren. Durch das Ergebnis der Hamburg-Wahl fühlt er sich wieder „ermutigt“. Müssen ihn seine Rivalen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans jetzt zum Kanzlerkandidaten küren?

PolitikHamburg-Wahl

Das Image einer erschöpften Funktionärspartei ist nichts für Hanseaten

Der Union stehen nicht nur in Großstädten harte Zeiten bevor. Bei den Grünen war vielleicht zu viel Greta. Die SPD hofft, dass ihr Wahlsieg der Auftakt zu einer Siegesserie ist. Doch der Erfolg beruht zum großen Teil auf Leihstimmen, die nicht zwingend von Dauer sind.

DeutschlandHamburg-Wahl

Diese Generation hat die Wahl entschieden

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg gab es deutliche Verschiebungen der Stimmenanteile – vor allem die Grünen konnten hinzugewinnen. Ein Blick auf die Demografie zeigt, welche Partei wo ihre Stärken und Schwächen hatte.

DeutschlandSPD-Sieg in Hamburg

Esken und Walter-Borjans von sich selbst überwältigt

Der Hamburger SPD-Erfolg gründet auch auf klare Abgrenzung zum Linkskurs der Bundesspitze. Umso mehr überrascht die Reaktion von Esken und Walter-Borjans – die den Triumph auch sich selbst zuschreiben: Ein „klarer Kompass“ und ihre Abgrenzung zur AfD hätten gewirkt.

DeutschlandHamburg-Wahl

Hier droht der SPD der nächste Schlag – von den eigenen Genossen

Am Sonntag wählen die Hamburger eine neue Bürgerschaft. Das Hauptduell: Rot gegen Grün. Die SPD steuert hier auf Gegenkurs zur linken Bundesspitze. Wie die Hansestadt tickt, lesen Sie hier: von A wie Altbürgermeister bis Z wie zwei Millionen.

DeutschlandHamburg

Die Bank, die Partei, kleine Spenden und ein bitteres Wahlkampf-Finale

Eine knappe Woche vor der Hamburg-Wahl beschäftigt eine Spenden- und Steueraffäre die Wahlkämpfer an der Elbe. Das beschert vor allem der bisher dominierenden SPD und ihrem Spitzenkandidaten Tschentscher Probleme.

DeutschlandBürgerschaftswahl

Bei Hamburgs SPD sind Kühnert, Esken und Co. unerwünscht

In Hamburg trotzt die SPD dem Bundestrend: Der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher hat gute Chancen, sein Amt bei der Bürgerschaftswahl zu verteidigen. Ihm helfen die klare Abgrenzung zum Linkskurs der Bundespartei – und Angriffslust gegen die Grünen.

DeutschlandPeter Tschentscher

„Schwarz-Grün war ein Abenteuer-Bündnis“

Einen Monat vor der Wahl liegen SPD und Grüne in Hamburg nahezu gleichauf – der Machtverlust wäre eine Katastrophe für Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). Auf die Wahlkampfhilfe der neuen Bundesspitze verzichtet er trotzdem lieber.

Wahl in Hamburg

Die Angst der SPD vor der Ablösung durch die Grünen

Die Hamburger Bürgerschaftswahl im Februar ist auch für die Bundespolitik eine Richtungsentscheidung: Schaffen es die Grünen, die Macht der SPD zu brechen, hätte das eine gewaltige Signalwirkung. Die Angst der Sozialdemokraten ist groß.